Pro-Kommentar

Polizist – ein gefährlicher Beruf

Eine Gesetzesänderung soll Polizisten besser schützen. Doch ist das nötig? Felicitas Rohrer meint ja, denn Polizisten üben einen Beruf aus, der uns schützt, sie selbst aber das Leben kosten kann.

Gewalt gegen Polizisten wird immer mehr zum Problem. Und nur selten sind Polizisten gut geschützt (Foto: Björn Kietzmann, flickr.com)

“Polizei” und “Gewalt” – diese zwei Begriffe lassen die meisten an dieses Szenario denken: Polizisten in Schutzanzügen, die wahllos, grundlos brutal und zu mehreren auf Demonstranten einprügeln. Dieses Bild ist falsch.

Nicht Gewalt von Polizisten, sondern Gewalt GEGEN Polizisten ist ein Problem, das viel zu lange ignoriert wurde. Erst seit April 2010 werden Vorfälle dieser Art in Baden-Württemberg überhaupt aufgelistet, an einer Studie des Kriminologischen Forschungsinstituts Niedersachsen nahmen nur 10 Bundesländer teil.

Ein Polizist weiß bei einem Einsatz nie, was ihn erwartet. Viele Täter treten ihm respektlos, aggressiv und beleidigend (gerne genommen: “Wichser”, “Nazi”, “Missgeburt” und “Schlampenficker”) gegenüber. Körperverletzungen mit Messern und Steinen zählen immer mehr zur Tagsesordnung, nicht nur in der Ortenau. Zwar ist die Anzahl der Attacken nahezu gleich geblieben, aber die Art der Angriffe wird brutaler. Durch Stellenkürzungen sind oft zu wenig Polizeibeamte gemeinsam auf Streife. Im Notfall muss Hilfe von anderen Revieren angefordert werden. Das kostet Zeit – und Zeit kann im Zweifelsfall ein tödlicher Faktor sein.

Fatale Folgen durch zu wenig Schutz

Wegen der Einsparungen konnten nicht alle Reviere mit dem neuen Körperschutz ausgestattet werden. Einen komplett geschützten Polizist trifft man nur in Ausnahmesituationen wie bei Demonstrationen an. Im Streifendienst nicht. Kopf, Hals und Arme sind bei den meisten Polizisten nach wie vor schutzlos. Mit Folgen. In Augsburg wird 2011 ein Polizist bei einer Routinekontrolle durch Schüsse in den Hals, Kopf und Unterleib getötet. Der Täter hatte schon 1975 einen Ordnungshüter ermordet und wurde zu lebenslanger Haft verurteilt. Er kam nach 19 Jahren frei.

„Polizisten leben gefährlich, das weiß man doch.“ Ja, und sie haben sich ihren Beruf auch selbst ausgesucht. Aber eben, weil es ein gefährlicher Beruf ist, muss alles dafür getan werden, dass Polizisten geschützt werden. Die Verschärfung des §113 des Strafgesetzbuches ist ein Anfang. Drei anstatt zwei Jahre Haft bei Widerstand gegen Polizeibeamte werden einen Kriminellen nicht wirklich abschrecken, aber immerhin wird langsam die Wichtigkeit des Themas erkannt. Es muss aber noch viel entschlossener gehandelt werden. Wer sich durch seinen Beruf in Gefahr begibt, muss sich darauf verlassen können, dass Angriffe gegen ihn geahndet werden – und nicht in einem Freispruch enden, wie bei einem Fall in Koblenz, wo ein Hells-Angels-Mitglied einen Polizisten erschoss und mit Erfolg auf Notwehr plädierte.

Von Kritikern wird gerne das Argument der Transparenz genannt. Polizisten sollen namentlich gekennzeichnet werden, damit jeder Demonstrant weiß, wen er belangen kann, wenn es zu Übergriffen kommt. Es darf nicht passieren, dass sich Polizisten unter dem Deckmantel der Anonymität illegal verhalten. Das ist richtig. Aber diese Forderung erübrigt sich. Denn Polizisten sind bei Demonstrationen bereits gekennzeichnet, durch Symbole, Zahlen und Farben auf Helm und Jacke, die anzeigen, zu welcher Einheit der Polizist gehört. Eine weitere, individuellere Kennzeichnung der Beamten darf nicht geschehen, denn gerade bei Großeinsätzen sind die Medien vor Ort, die die Beamten filmen und fotografieren. Ist auf den Fotos eine genaue Kennzeichnung zu sehen, kann man die Adresse der Polizisten herausfinden. Datenschutz muss auch für Polizisten gelten.

Polizist zu sein, ist nicht einfach und wir sollten Respekt vor ihrer Leistung haben.

Polizisten müssen stundenlang neben einem Atommülltransport stehen, der radioaktiv strahlt. Polizisten müssen rund um die Uhr einen Sexualstraftäter bewachen, weil der Europäische Gerichtshof die Verwahrung von Sexualstraftätern in Gefängnissen zur Prävention verboten hat. Polizisten müssen steinewerfenden Hooligans gegenüber stehen. Polizisten müssen Demonstrationen von Rechtsradikalen schützen, auch wenn sie anderer Meinung sind. Polizisten müssen bei einem Amoklauf sofort einschreiten, dürfen nicht auf das Sondereinsatzkommando warten. Sie haben geschworen, ihr Leben für das von anderen zu geben, ohne Rücksicht auf sich selbst zu nehmen.

Im Ernstfall ist das Leben eines Polizisten weniger wert als das von anderen. Und muss deshalb besser geschützt werden.